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Gesetze und Normen

An dieser Stelle wird versucht eine Übersicht über die wichtigsten Vorschriften im Brandschutzwesen zu geben.  Die Liste erhebt keinerlei Ansprüch auf Vollständikeit und soll eine erste Anlaufstelle für den Hilfe- und Ratsuchenden geben. Der Brandschutz ist - legistisch und im Bezug auf Richtlinien gesehen - eine Querschnittsmaterie. Bezüge finden sich in den unterschiedlichsten Rechtswerken, Normen, TRVB, etc., und aufgrund unterschiedlicher Betrachtungsweisen und Schutzziele sind die Regelungen (leider) nicht immer kongruent, müssen aber trotzdem in Relation zueinander gesetzt werden.

Viele Fragen können bereits im Vorfeld beantwortet werden, wird der Stufenbau unserer Rechtsordnung angeführt:

  • Gesetze ( Bundesgesetze, Landesgesetze )
  • Verordnungen ( erläutert oder ergänzt ein Gesetz (Aus- oder Durchführungsverordnung))
  • Bescheid ( der Inhalt erhält Rechtskraft, es können auch Normen und Richtlinien darin
    verbindlich erklärt werden )
  • Normen ( EN, ÖNORM.....) stellen die Regeln der Technik dar.
  • Regelwerke  ( z.B die TRVBs ) Regelwerke spiegeln den Stand der Technik wieder
  • OIB-Richtlinien

Werden z.B. Normen, TRVBs oder auch OIB-Richtlinien in einem Bescheid angeführt, werden sie Teil des Bescheides und dadurch für diesen Bau als rechtskräftig erklärt.
Oftmals - und meistens kaum beachtet - findet sich in einem Baubescheid folgende od. ähnliche Formulierung: ".......es sind alle für diesen Bau zutreffenden Normen und Richtlinien anzuwenden. Es ist nach dem Stand der Technik vorzugehen...." . Somit sind SÄMTLICHE für dieses Bauwerk maßgeblichen Normen und Regelwerke per Bescheid gesetzlich vorgeschrieben! Der Bauwerber hat sich darum zu kümmern, dass nach den neuesten Bestimmungen errichtet wird.

OIB-Richtlinien

Das Österreichische Institut für Bautechnik (OIB) ist die Koordinierungsplattform der österreichischen Bundesländer auf dem Gebiet des Bauwesens, insbesondere im Zusammenhang mit der Umsetzung der Bauproduktenrichtlinie. Fast alle Richtlinien wurden in jeweiligen Landesgesetze als verbindliche Regelwerke übernommen. Aktueller Stand des Inkrafttretens siehe auf der HP.

Speziell die OIB-Richtlinie 2 ist dem Brandschutz gewidmet:

  • Richtlinie 2.1 Brandschutz bei Betriebsbauten
  • Richtlinie 2.2 Brandschutz bei Garagen, überdachten Stellplätzen und Parkdecks
  • Richtlinie 2.3 Brandschutz bei Gebäuden mit einem Fluchtniveau von mehr als 22 m

Die OIB-Richtlinien sind als verbindliche Norm in weiten Teilen Österreichs bereits in die Landesgesetzgebung der Bauordnungen eingefügt worden oder ersetzen diese.

TRVB - Technische Richtliniern vorbeugender Brandschutz

Als Baukasten der Regelwerke für das Brandschutzwesen findet es sich in fast allen Bescheiden wieder und ist DAS Handwerkzeug.
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